Der Genozid in Ruanda
Der Beginn des Völkermords hat ein Datum: Am 6. April 1994 erfolgte das Attentat auf das Flugzeug des Präsidenten, bei dem Habyarimana und sein burundischer Amtskollege Ntaryamira ums Leben kamen (die Urheber und Auftraggeber sind bis heute nicht ermittelt). Innerhalb kürzester Zeit verloren zwischen 800'000 und einer Million Menschen (Tutsi und moderate Hutu) im grössten und am schnellsten vollzogenen Massenexodus der neueren Geschichte ihr Leben. Dieser Konflikt ist einer der blutigsten Afrikas und der Welt, bis Ende September war ein Grossteil der ruandischen Tutsi umgekommen und über 2 Millionen Hutu flohen vor den Auseinandersetzungen.
Geschichtlicher Hintergrund
Der Völkermord in Ruanda galt und gilt bis heute noch als ein rein ethnischer Konflikt, doch ist dies eine rein historisch konstruierte Annahme. Hutu und Tusti sahen gleich aus, teilten Sprache, Kleidungs- und Wohnweise und Religion, auch Heirat zwischen diesen beiden Gruppen war an der Tagesordnung.
Seit dem Beginn der belgischen Kolonialherrschaft in Ruanda 1916 änderte sich dieses Bild. Die Belgier griffen die vorhandene gesellschaftliche Kategorisierung der Hutu (Ackerbauern) und Tutsi (Viehzüchter) auf und versahen sie mit einer ethnischen Konnotation. Die Besatzer sahen in den Tutsi Eigenschaften, die sie als „europäisch" bezeichneten und waren der Meinung, die Tutsi wären den Hutu überlegen. Fortan genossen Tutsi eine privilegierte Behandlung. Die auf die Ethnie bezogenen Privilegien erstreckten sich auf politische Ämter, den juristischen Bereich und das Bildungswesen. Die Mobilität zwischen Hutu und Tutsi, die in der vorkolonialen Zeit möglich war, wurde somit erschwert. Die Konstruktion der Ethnie diente dem politischen Zweck der indirekten Verwaltung der Kolonie. Die Belgier regierten mit Hilfe der Tutsi-Eliten und verwehrten Hutu den Zugang zu Machtbefugnissen.
In den 1930er Jahren begannen die Kolonialherrscher die ethnische Zugehörigkeit durch ihren Eintrag in den Pass auch auf der institutionellen Ebene zu verankern. Während der Volkszählung 1933 und 1934 fiel jedoch selbst den Erfindern der Ethnien die praktische Unterscheidung der Hutu und Tutsi schwer und das Vieheigentum wurde als objektives Schlüsselkriterium für die Zuordnung einer Gruppe gewählt. Demnach war derjenige ein Tutsi, der mehr als 10 Rinder besass. Diese künstliche Spaltung der Bevölkerung verlief quer durch die Familien. Wenn etwa ein Mann mehr Rinder hatte als seine Brüder, war er Tutsi und sie Hutu. Hutu stellten dabei etwa 84% und Tutsi ca. 15% der ruandischen Bevölkerung.
Jahre später änderten die Belgier ihre Politik und unterstützten ab einem gewissen Zeitpunkt Angehörige der Hutu. Klarerweise führten diese ungleichen Behandlungen zu Spannungen zwischen den beiden Volksgruppen, die erstmals im November 1959 ausarteten, als mehrere hundert Menschen bei Kämpfen zwischen Hutu und Tutsi getötet wurden und über 100'000 ins Exil gingen.
Die neue Hutu-Herrschaft sicherte ihre Macht durch Diskriminierung und Repressionen gegenüber dem Rest der Bevölkerung, woraufhin weitere ruandische Tutsi das Land verliessen. Die Diskriminierungen spitzen sich soweit zu, dass die Tutsi von der politischen Partizipation vollständig ausgeschlossen waren.
1973 putschte sich Juvénal Habyarimana an die Macht, jedoch änderte der Regierungswechsel nichts an den ethnischen Spannungen im Land. Das innenpolitische Geschehen wurde auch weiterhin von starken ethnischen Diskriminierungen geprägt. Auch Habyarimana stützte seine politische Macht durch Repressionsmassnahmen. Er beschränkte die Meinungs- und Pressefreiheit und sorgte für eine Entfernung der Tutsi aus dem öffentlichen Dienst. Angesichts der Diskriminierung und fortwährender Repressionsmassnahmen, waren Ende der 1970er Jahre fast eine Million Tutsi aus dem Land geflohen. Die Flüchtlinge bekamen Hilfe für den Aufbau einer Armee, die Ruanda zurück erobern sollte. woraufhin die Front Patriotique Rwandese (FPR) gegründet.
1990 stimmte Habyarimana aufgrund internationaler Forderungen einer Verfassungsreform zu, die die Schaffung eines Mehrparteiensystems in Ruanda beinhalteten. Die Demokratisierung wurde mit 1,3 Milionen US-Dollar Militärhilfe, die in den folgenden Jahren weiter aufgestockt wurde, von Frankreich belohnt. Weitere vier Millionen flossen über andere Kanäle ins Land. Somit wurde das Gewaltpotenzial auch auf der Hutu-Seite durch Hilfe externer Akteure gefördert. Während Frankreich das herrschende Habyarimana-Regime unterstützte, sahen die ehemaligen belgischen Kolonialherrscher in der FPR eine demokratische Opposition.
Habyarimana versuchte seine Machtbasis durch eine Hetzkampagne gegen Tutsi zu verteidigen. Die Tutsi-Dominanz innerhalb der FPR lieferte der Habyarimana-Regierung den Vorwand dafür, alle Tutsi im eigenen Land als FPR-Sympathisanten bzw. Komplizen zu verdächtigen und zu verhaften. Zudem wurden die wirtschaftlichen Probleme und die politischen Konflikte der sachlichen Ebene entzogen und auf die ethnische Ebene gelenkt. Die Verantwortung für die allgemeine Misere wurde den Tutsi zugeschrieben.
Am 1. Oktober 1990 drang die FPR von der ugandischen Grenze in Ruanda ein und ein dreijähriger Bürgerkrieg begann. Bereits wenige Tage nach dem Angriff fanden organisierte Massaker an Tutsi statt. Der Angriff der FPR hatte einen massiven Flüchtlingsstrom zur Folge. Zahlreiche Tutsi flohen in den Norden und schlossen sich der FPR an. Aus Angst vor den Invasoren flüchteten von 1990 bis 1992 200'000 Hutu in den Süden des Landes. Beide Gruppen vertraten zu diesem Zeitpunkt rivalisierende Ansprüche auf einen eigenen Staat auf ein und demselben Territorium.
Die Friedensverhandlungen, die 1992 zwischen den Konfliktakteuren stattfanden, konnten die Massaker an oppositionellen Hutu und Tutsi nicht aufhalten. 1993 wurde ein Friedensabkommen zwischen der FPR und Habyarimana geschlossen.
Der Genozid
Als am 6. April 1994 das Flugzeug des Präsidenten Habyarimana abgeschossen wurde, begannen bereits am darauf folgenden Tag in den frühen Morgenstunden Massaker an Tutsi und oppositionellen Hutu. Im April 1994 mündeten diese Auseinandersetzungen in einem Genozid, der nach nur einer Woche 20'000 Opfer und weitere tausende Flüchtlinge forderte. Am 12. April wurde zur Auslöschung aller Tutsi ausgerufen. Es kam zu flächendeckenden Morden im ganzen Land und innerhalb von drei Wochen war das ganze Land von den Massakern erfasst. Auf die Bevölkerung, die sich nicht an den Morden beteiligen wollte wurde politischer und sozialer Druck ausgeübt. Im schlimmsten Fall stand man vor der Wahl zu töten oder von den Angehörigen der eigenen Ethnie getötet zu werden.
Ende April 1994 wurden die Morde als patriotische Pflicht von der Regierung, dem Radio und den meisten örtlichen sozialen Eliten angepriesen. Die Massaker wurden als Angriffe auf die Komplizen des Kriegsgegners und der Mörder des Präsidenten gerechtfertigt. Innerhalb von elf Wochen wurden mehr als 800.000 Menschen umgebracht, 75% der ruandischen Tutsi wurden auf diese Weise ausgelöscht. Der Völkermord konnte erst mit dem Sturz der Hutu-Regierung von der FPR beendet werden.
Das Leben nach dem Genozid
15 Jahre nach dem ruandischen Albtraum ist das Land trotz gravierender Defizite bei Menschenrechten unter Kagame zu einem der stabilsten Staaten der Region geworden. Und der Präsident hat grosse Pläne, die bei westlichen Gebern Zustimmung finden. Ruanda möchte nicht mehr als das Land des Genozids wahrgenommen werden, sondern als die wirtschaftliche Hoffnung Ostafrikas. Geht es nach Kagames »Vision 2020«, soll Ruanda in elf Jahren als Investitionstandort an der Spitze Ostafrikas stehen und damit den Übergang vom Entwicklungs- zum Schwellenland schaffen. Dafür setzt Kagame auf einen neoliberalen Wirtschaftskurs und einen flächendeckenden Ausbau der Bildungsinstitutionen und der Infrastruktur. Nach eigenen Angaben verzeichnete Ruanda im vergangenen Jahr ein Wirtschaftswachstum von 11 Prozent. Doch von diesem Boom profitiert in erster Linie die Tutsi-Elite, während mehr als 60 Prozent der mehrheitlichen Hutu-Bevölkerung unter der Armutsgrenze leben. Das erschwert die Versöhnung zwischen Tätern und Opfern, die für Ruanda so wichtig wäre. Für die traumatisierten Überlebenden des Genozids ist es ohnehin problematisch, mit der Vergangenheit abzuschliessen.
Selbst 15 Jahre nach dem Genozid sind noch immer nicht alle Täter verurteilt. Um die Masse der Prozesse bewältigen zu können, wurden die traditionellen Gacaca-Gerichte wieder eingeführt. Rund 13'000 dieser Dorfgerichte tagen landesweit ein-, zweimal die Woche unter freiem Himmel. Diese Gerichte wurden aber auch eingesetzt, um das Geschehene zu dokumentieren und den Überlebenden die Chance zu geben, zu erfahren wie ihre Verwandten, Freunde und Bekannten umgekommen sind. Einige Psychologen meinen, dass die Gacaca-Gerichte eine Chance sein können, um Trauerarbeit zu leisten, also eine Art Therapie sein können.
Der Genozid, die grösste Katastrophe in der Geschichte Ruandas, ist heute der Kitt der Gesellschaft. Einigkeit ist Pflicht. Erst im Juni 2008 hat das Parlament ein Gesetz verabschiedet, das „Genozid-Ideologie" verbietet. Damit wird nicht nur Mord aus ideologischen Gründen unter Strafe gestellt, sondern auch die Diffamierung von Menschen. Bestraft werden soll zudem, wer „über das Unglück eines anderen lacht, sich lustig macht, oder Verwirrung stiftet durch die Negation des Völkermords, der stattgefunden hat".
